Elektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Unternehmen und der Finanzverwaltung

Datenschutz

Datenschutz und Datensicherheit für den Bürger haben für das Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen höchste Priorität. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten während Sie unsere Webseiten nutzen sehr wichtig. Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unseren Webseiten auf unseren Servern erfassen und wie diese Informationen genutzt werden.

Allgemeine Hinweise zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW).

Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb des Rechenzentrums der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Verantwortlich für diesen Internetauftritt

Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen
Roßstr. 131
40476 Düsseldorf
Telefon: +49 (0) 211 4572 0
Telefax: +49 (0) 211 9449 8000
www.rzf.de

Datenschutzbeauftragte

Die zuständigen Datenschutzbeauftragten des Rechenzentrums der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per E-Mail unter Datenschutzbeauftragte_RZF@fv.nrw.de oder über die Adresse:
Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen
Roßstr. 131
40476 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211 4572 0

Rechtsgrundlagen

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 DSG NRW die Rechtsgrundlage.

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
• das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
• das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
• das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
• das Recht auf Datenübertragbarkeit soweit die Datenverarbeitung ausnahmsweise nicht in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder für die Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe erforderlich ist, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt aus Artikel 20 DSGVO.

Wenden Sie sich bitte dazu per E-Mail über das Postfach info@esteuer.de oder postalisch über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.

Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 10 und 12 DSG NRW.

Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutzgrundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns einzulegen (Artikel 77 DSGVO i. V. m. § 29 DSG NRW).

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

Datenverarbeitung

Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten beim Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gespeichert.

Protokoll-Dateien

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der Client gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
• Herkunft des aufrufenden Rechners
• Gerätebezogene Informationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokolldateien dienen zu Sicherheitszwecken und Fehleranalysen und werden ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Die erfassten Daten werden spätestens sechs Monate nach der Erstellung endgültig gelöscht.

Weitergabe personenbezogener Daten

Daten, die beim Zugriff auf diese Internetseite protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb des Rechenzentrums der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen nur übermittelt,

• soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
• die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung sowie der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Haftungsausschluss für externe Links:

Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.

Allgemeine Hinweise

Für die Nutzung unseres Webangebots gilt immer die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs online abrufbare Fassung der Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Sofern Sie uns personenbezogene Daten von sich aus mitgeteilt haben, werden wir Sie über die geänderten Bedingungen in geeigneter Weise, z.B. per E-Mail, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Dennoch sollten Sie regelmäßig unseren Internetauftritt besuchen und Änderungen zur Kenntnis nehmen.

Sofern Sie weitergehende Fragen zum Thema Datenschutz in unserem Webangebot haben, können Sie uns über das Postfach info@esteuer.de kontaktieren. Wir werden dann versuchen, Ihre Fragen zu beantworten und mögliche Bedenken aus dem Weg zu räumen.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de

Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung in der Steuerverwaltung finden Sie auf den Seiten des Bundeszentralamts für Steuern.

Das Impressum finden Sie hier.